Solidarität mit der Oma gegen Rechts aus Oberberg! ❤️
Wird eine angegriffen - stehen wir zusammen!
Wir lassen sie nicht alleine mit Strafzahlungen, Anwältinnen - und Gerichtskosten!
Und wir werden kein bisschen leiser!
Weidel sagte einst, die politische Korrektheit gehöre auf den Müllhaufen der Geschichte. Eigentlich lehnt sie es auch ab, dass Beleidigungen nach Paragraph 188 unter Strafe gestellt werden , - dennoch nutzt sie diesen um ihre Kritiker*innen anzugreifen und lässt alte Kommentare auf Social Media systematisch durchforsten. Auf satirischer Ebene, so urteilte ein Gericht, darf Weidel sehr wohl als Nazischlampe benannt werden. Privatpersonen lässt Weidel aber in Social Media aufspüren. Diese werden in zig Fällen nun zu empfindlichen Geldstrafen verurteilt.
So auch eine Oma gegen Rechts aus Nümbrecht dem Oberbergischer Kreis in NRW. Wir bitten euch, unterstützt mit einem Solibeitrag!
Wird eine angegriffen, sind alle Antifaschist*innen und Demokrat*innen gemeint!
Wir lassen uns nicht einschüchtern!
Unsere Meinung dazu? Da die AFD den Paragraphen selbst ablehnt und selbst volksverhetzende, rassistische und beleidigene Äußerungen tätigt, kann sie sich auf den selbigen Paragraphen nicht berufen. Das Verfahren hätte eingestellt werden müssen. Die AFD wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Sie ist bestrebt, die freiheitliche demokratische Grundordnung abzuschaffen.
Wir stehen hinter der stabilen Oma gegen Rechts! ❤️


