Strafe für ACAB als Kritik auf Polizeigewalt

Polizeigewalt an friedlichen Aktivisti und wie es zu meinem Kommentar kam:

Ich bin Michael, 47 Jahre alt und seit knapp 2 Jahren im Klimaaktivismus und antifaschistischen Protesten unterwegs.

Bei dem Thema Umgang mit Aktivisti der Letzten Generation bin ich etwas vorbelastet, da ich selbst schon solidarisch die Proteste begleitet habe und auch dort Zeuge von Übergriffen auf Aktivisti beobachten musste die mich teils tief schockiert haben.

In den Videos ist zu sehen wie friedliche Aktivisti von Autofahrer*innen beleidigt, weggerissen, bespuckt, mit Reizgas besprüht, mit verschiedensten Flüssigkeiten übergossen, fast überfahren werden.

In Mannheim überschüttet eine Polizeibeamtin eine sitzende Aktivistin mit Pflanzenöl das üblicherweise zum Ablösen der klebenden Aktivisti benutzt wird, ein Feuerwehrmann reinigte die Aktivisti dann von dem Öl.

Auch zu sehen sind immer wieder Szenen in denen Polizist*innen die Protestierenden mit Schmerzgriffeinsatz von der Straße befördern und sich dann auch noch scheinbar darüber amüsieren, wenn diese vor Schmerzen schreien.

Ein minderjähriger Aktivist bittet die Beamten inständig ihn nur von der Straße zu tragen und von Schmerzgriffen abzusehen, er hat trotzdem Schmerzgriffeinsatz erfahren, so etwas bricht einem das Herz.

Den Schmerzgriffeinsatz gegen friedliche Aktivisti kritisiert übrigens auch Amnesty International auf das schärfste und stellt fest das der friedliche Protest und die Versammlungsfreiheit in Deutschland immer mehr eingeschränkt werden.

Was ich alleine letztes Jahr an Polizeigewalt beobachtet und erlebt habe macht mir Angst, und macht mich in diesen Situationen natürlich wütend.

Ich denke das das Gewaltmonopol das der Polizei vertrauensvoll gegeben wurde auch verantwortungsbewusst eingesetzt werden sollte.

Somit habe ich auf X (Twitter) einen Beitrag von Raul Semmler, in dem zu sehen ist wie ihm Polizeigewalt in Mannheim angetan wird, folgend kommentiert: "Richtig so ein Dickes ACAB an den Beamten mit der Sonnenbrille"

Tweet Raul Semmler

Man kann bei ACAB geteilter Meinung sein aber ich hab es in dieser Situation benutzt um das Polizeisystem in Deutschland das immer härter gegen friedliche Proteste umgeht zu kritisieren.

Der Polizeibeamte hat mich deswegen wegen Beleidigung angezeigt und mir wurde eine 2400€ Strafe auferlegt, dieser hatte ich widersprochen.

Vor Gericht konnte ich mich dann erklären und wir wollten eine Einstellung mit Auflage einer Spende zu Gunsten einer gemeinnützigen Organisation erwirken.

Mir wurde von der Richterin nahegelegt das ich meinen Einspruch zurückziehen soll da es sonst noch teurer werden kann, es wird nichts eingestellt was gegen Polizisti geht.

So habe ich meinen Einspruch zurückgezogen und es kommen nun Kosten in Höhe von 3700€ auf mich zu.

2400€ Strafe

1000€ Rechtsanwalt

300€ Aufwandsentschädigung für den Kläger (der mit dem Dienstwagen angereist ist)

Es wär toll wenn ihr mich etwas unterstützen würdet so das ich die nächsten Projekte im Aktivismus angehen kann.

Liebe Grüße,

Michael