Freunde Graupas

***Update Juni 2024***

Nach nochmaligem Gespräch mit dem Anwalt, konnte dieser mit den bisher eingegangen Spenden beauftragt werden ! Es ist sehr knapp, etwaige Mehrkosten nach Abrechnung seiner tatsächlichen Aufwände trage im Falle eines Falles erstmal ich, insofern darf gern noch ein wenig weiter gespendet werden :-)

Einen schönen Sommer, Martin Rudolph.

Liebe Einwohner Graupas, liebe Nachbarn, Mitstreiter und Interessierte !

Graupa ist ein idyllischer, naturnaher Vorort Pirnas (bei Dresden) - und geprägt von viel Natur mit dorfähnlichem Charme. Vorgaben bei der Grundstücksbepflanzung, Berücksichtigung von Tierschutz, Anlegen von Streuobstwiesen etc. sollten den Charakter Graupas dauerhaft erhalten.

Nun sollen jedoch drei, bisher unbebaute Grundstücke am Siegfriedweg in Graupa, mit modernen Mehrfamilienhäusern mit Loftcharakter und Tiefgarage bebaut werden. Diese Bauweise fand man bisher nur in Innenstadtlagen von größeren Städten wie Dresden wieder. Investoren versuchen mit dieser Bauart und teils sehr hohen Mietpreisen junge, zahlungskräftige Familien oder auch ältere zahlungskräftige Menschen anzulocken. Letztere werden sicherlich eine schicke, neue Wohnung vorfinden, jedoch sehr schnell merken, dass die Graupaer Infrastruktur nicht so schick und modern ist.

Der bisherige Bebauungsplan (B-Plan) sah vor, die Grundstücke mit weniger Wohneinheiten und nur teilweise mit einer Tiefgarage zu bebauen.

Mit Übernahme von 3 Grundstücken durch einen neuen Eigentümer/Investor änderte sich das schlagartig. Der Investor, der einen sehr hohen Preis für die 3 Grundstücke zahlte, wollte nun länger, breiter und höher bauen, noch mehr Wohnungen schaffen als bisher zulässig. Dazu noch eine Tiefgarage unter alle 3 Gebäude. Und was macht die Stadt Pirna? Sie kommt den Vorstellungen des Investors nach und ändert den B-Plan !

Die Einwohner Graupas versuchten Stadt und Investor in der Folge auf die gravierenden Folgen der BPlan-Änderung für den Ort hinzuweisen, insbesondere:

1) Verkehrsanbindung

Durch die große Tiefgarage erfolgen die Ein- und Ausfahrt für alle 3 Häuser über den Siegfriedweg/Pirnaer Weg. Und das, obwohl 2 der 3 Häuser zum nördlich liegenden Baienfurter Weg gehören und deren Erschließung bisher auch über diesen geplant wurde. Der Kreuzungsbereich Siegfriedweg/Pirnaer Weg ist zudem sehr schmal, hat keinen Fußweg und ist durch eine Spitzkurve schwer einsehbar. Dennoch ist er ein Knotenpunkt des Ortes und wird u.a. durch Schüler, Rentner und die örtlichen Mitarbeiter der Behindertenwerkstatt rege als Fußweg genutzt. Historisch bedingt und aus Mangel an Alternativen. Statt dem Verkehr aus bisher 6 zusätzlichen Wohneinheiten, würde nach der Änderung nun der Verkehr aus 28 Wohneinheiten über diesen sensiblen, und jetzt schon überlasteten Kreuzungsbereich rollen.

2) berechnetes Verkehrsaufkommen

Nebenbei bemerkt, für 28 Wohneinheiten, sieht der Investor 31 Stellplätze in der Tiefgarage vor, die übrigens direkt neben einem Fahrrad-/Radweg mündet. Jeder weiß, dass in der heutigen Zeit, gerade im ländlichen Gebiet, eher 2 Fahrzeuge als nur eines üblich ist, Firmenfahrzeuge mit nach Hause gebracht werden und jeder auch mal Besuch bekommt. Im gesamten Umkreis herrscht auf allen Straßen Parkverbot bzw. sind Siegfriedweg und Baienfurter Weg verkehrsberuhigte Bereiche, auf denen das Parken per se verboten ist und bereits jetzt schon aus Mangel an Parkplätzen unrechtmäßig geparkt wird. Die Stadt Pirna und der Investor gehen jedoch fest von einem Fahrzeug/Wohneinheit aus und stützen sich dabei auf eine VOM INVESTOR finanzierte Verkehrsuntersuchung. Problematisch kann die

Situation auch dann werden, wenn größere Rettungsfahrzeuge, durch unrechtmäßig abgestellte Fahrzeuge, nicht mehr entlang fahren können.

3) Umweltaspekte

Graupa steht auf sandigem Boden, einen Anschluss für die Ableitung des Regenwassers gibt es nicht. Es muss versickert werden bzw. werden Zisternen und Rigolen genutzt werden. Die Frage ist, wie das Regenwasser versickert, wenn alle 3 Grundstücke großflächig mit einer Tiefgarage unterkellert sind. Zudem findet auf dem teilweise darüber liegenden Streuobstwiese-Streifen kaum ein Baum Platz für die Ausbreitung seines Wurzelwerkes. Das Grün zwischen den Gebäuden wird durch die Vergrößerung der Bauten auch nicht mehr. Da helfen auch keine begrünten Dächer.

Trotz der Gründung einer Bürgerinitiative, zahlreichen Gesprächen mit Stadtratsmitgliedern und Artikeln in der Tagespresse wurde der neue B-Plan Nr. 99 inzwischen vom Stadtrat beschlossen. Die Stadt spricht zwar offiziell von einer Einigung mit den Bürgern des Ortes, jedoch empfindet dies kaum ein Graupaer so, da nur in unbedeutenden Punkten Zugeständnisse eingestanden wurden, die Hauptkritikpunkte jedoch völlig unverändert geblieben sind.

Eine von den Anwohnern des Siegfriedwegs finanzierte Erstberatung bei einem Fachanwalt für Verwaltungsrecht ergab nun, dass man nur noch die Möglichkeit eines Normenkontrollverfahrens habe. So nennt man die verwaltungsrechtliche Prozessart, bei der die Gültigkeit von Rechtsnormen (hier der B-Plan) gerichtlich überprüft wird. Der Investor kann zwar in der Zwischenzeit dennoch bauen, geht aber das Risiko ein, dass bei einem positiven Ausgang ggf. zurückgebaut werden müsste. Der Rechtsanwalt bot an, zunächst eine konkrete Erfolgsaussichtsprüfung anzustellen. Die Kosten dafür belaufen sich auf 2.500-3.000 Euro. Im Falle eine positiven Erfolgsaussichtsprüfung würde das erworbene Wissen selbstverständlich direkt in die Klageschrift einfließen, sodass keine doppelten Kosten entstehen würden.

Der Fachanwalt sieht hier gute Chancen, hier noch etwas zu erreichen. Er sah tendenziell einige Parallelen zu vergleichbaren Fällen, die er in der Vergangenheit begleiten durfte. Den Anwohnern des Siegfriedweges allein, ist das finanzielle Risiko zu hoch, die Erfolgsaussichtsprüfung des Anwaltes zu finanzieren. Da die B-Plan-Änderung jedoch viel mehr Anwohner Graupas betrifft, ältere Menschen, Familien mit Kindern, Anwohner, denen der naturnahe Charakter des Ortes weiterhin wichtig ist usw., habe ich die Hoffnung, dass sich noch mehr Freunde Graupas finden und so die finanzielle Last einer juristischen Begleitung auf möglichst viele Schultern verteilt werden kann, wodurch das finanzielle Risiko eines jeden Unterstützers auch klein gehalten wird.

Wir, und da spreche ich auch für viele Nachbarn und Anwohner Graupas, würden uns über jede finanzielle Unterstützung in jeglicher Höhe freuen ! Vielen Dank !

Sollte die benötigte Summe nicht zusammenkommen und eine Erfolgsaussichtsprüfung nicht stattfinden, wird das eingesammelte Geld selbstverständlich zurückerstattet.

Viele Grüße

Martin (Siegfriedweg)