Spontandemo nach CSD-Abbruch: Klage finanzieren

Mein Name ist Jörgen Heiser. Als queere Aktivistin trete ich öffentlich unter dem Namen Schwester Rosa-la-ola Grande auf. Seit vielen Jahren engagiere ich mich für Sichtbarkeit, Gleichberechtigung und die Verteidigung unserer Grundrechte – insbesondere im Rahmen von CSD-Veranstaltungen und politischen Kundgebungen.

Am 26. April 2025 kam es beim CSD in Schönebeck (Elbe) zu einem massiven Eingriff in die Versammlungsfreiheit: Die Veranstaltung musste früher als geplant beendet werden. Verkaufsstände – darunter der Getränkeausschank und ein Feuerwehrstand – wurden behördlich geschlossen, die Bühne durfte nur eingeschränkt weiter genutzt werden. All das geschah ohne schriftlichen Bescheid, unter Verweis auf angeblich fehlende Sicherheitsvorgaben.

Als Reaktion darauf meldete ich eine spontane Demonstration an – ein rechtlich zulässiger Protest gegen die faktische Beendigung des CSD. Doch auch diese Spontandemonstration wurde untersagt, ohne schriftliche Verfügung, ohne nachvollziehbare Begründung.

Ich habe daher eine Fortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO) beim Verwaltungsgericht Magdeburg eingereicht. Ziel ist die gerichtliche Feststellung, dass die Untersagung der Spontanversammlung rechtswidrig war. Diese Klage betrifft nicht nur mich – sie betrifft uns alle, die wir für eine freie, diverse und offene Gesellschaft stehen.

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Wofür ich eure Unterstützung brauche

Ich rechne mit Kosten von rund 1.500 Euro, insbesondere für:

Gerichtskosten

ggf. Anwaltskosten

Reisekosten und Kommunikation im Verfahren

Eure Spende hilft, diesen juristischen Weg konsequent zu gehen.

Wichtig:

Nicht verbrauchte Mittel gehen vollständig an den CSD Schönebeck zur Unterstützung zukünftiger Veranstaltungen.

Sollte dieser nicht fortbestehen, geht das Geld an den Orden der Schwestern der perpetuellen Indulgenz (OSPI), der es gezielt an queere Projekte weiterleitet.

Da es sich um eine private Initiative handelt, kann keine Spendenquittung ausgestellt werden.