Hallo, mein Name ist Ingo Förster, ich bin Initiator eines Bürgerbegehrens um eine Freiflächenphotovoltaikanlage zu verhindern.
Ich hatte bereits Erfolg und konnte im Jahr 2023 durch ein Bürgerbegehren und einem daraus reultierenden Bürgerentscheid eine Freiflächenphotovoltaikanlage verhindern.
Mit dem Bürgerbegehren "Solarpark Gückelhirn stoppen!" soll der Bau einer ca. 16 ha großen Freiflächenphotovoltaikanlage verhindert werden.
Im Landkreis Hassberge und speziell in unserer Gemeinde Maroldsweisach sind schon viele Freiflächenanlagen vorhanden. Derzeit wird an sonnigen Tagen der Strom abgeregelt, weil die Netze den zuviel produzierten Strom bei Sonnenschein nicht aufnehmen können.
Das Bürgerbegehren mit der notwendigen Anzahl an Unterschriften wurde bei der Gemeinde eingereicht. Die Gemeinde hat für die Prüfung des Bürgerbegehrens einen Rechtsanwalt eingeschaltet und dieser hat den Gemeinderat in der Sitzung der Zulässigkeitsprüfung davon überzeugt, dass das Bürgerbegehren nicht zulässig sei.
Vor dem Verwaltungsgericht in Würzburg konnten wir eine einstweilige Verordnung erreichen. Hierin wurde der Gemeinde untersagt, Beschlüsse, die dem Bürgerbegehren entgegenstehen, bekannt zu machen.
Hieraus entwickelt sich nun ein Rechtsstreit. Für die einstweilige Verordnung des Verwaltungsgerichtes sieht die Kostenaufteilung bei 2/3 bei der Gemeinde und bei 1/3 bei uns.
Der Rechtsanwalt hat nun Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in München eingereicht.
Das Verfahren, welches gerade schon eingeleitet wurde ist mit imensen Kosten verbunden. Für Rechtsanwalt, Gerichtskosten können Kosten in Höhe von ca. 14.000 € entstehen.
Wir bitten hier um finanzielle Unterstützung, um das Gerichtsverfahren durchziehen zu können.
Viele Grüße
Ingo Förster
Quellen:
https://www.np-coburg.de/inhalt.solarpark-gueckelhirn-buergerentscheid-abgeschmettert.946d8fd3-0ed5-4fee-af98-324cd7db533e.html
https://www.mainpost.de/hassberge/botevomhassgau/maroldsweisach-buergerentscheid-zum-solarpark-gueckelhirn-abgelehnt-marktgemeinde-folgt-anwaltsausfuehrungen-112860625
https://www.fraenkischertag.de/lokales/hassberge/politik/320-unterschriften-gegen-den-solarpark-an-die-gemeinde-art-491498
