RTL verklagt mich, weil ich Oertl heiße
Spende geschützt
Mein Name ist Marcella Örtl. Hättet ihr gedacht, dass man mich wegen meines Familiennamens „Örtl“ mit einem Fernsehsender verwechselt?
Ich auch nicht.
Bis zu dem Tag, an dem 2019 alles begann und RTL uns bis zum heutigen Zeitpunkt nicht in Ruhe lassen wird.
Ihr findet unsere Geschichte übrigens auch im Beitrag aus der Sendung „quer" vom BR:
Zusammen mit meinem Mann Stefan gründete ich einen kleinen Online-Shop für Vogelhäuser und Vogelschutzprodukte.
Es wurde uns geraten, unseren Familiennamen als Marke anzumelden, da wir unseren Namen als Domain innehatten, unter der wir dann unseren Online-Shop einrichten wollten.
Da geplant war, unsere Produkte ausschließlich im Internet zu verkaufen, musste unser Name mit „Oe“ anstatt mit „Ö“ geschrieben werden. Also machten wir uns daran, ein Firmenlogo zu gestalten, das unsere Kernkompetenz widerspiegelt und meldeten es als Marke beim DPMA an:
Ab dann wurde es unerhört!
RTL legte Widerspruch ein und unsere Marke wurde zunächst gelöscht.
Da waren wir zum ersten Mal wirklich perplex. Einen Fernsehsender hatten wir so noch nie sprichwörtlich auf dem Schirm ...
Es war von Anfang an klar ersichtlich, dass es sich um den Familiennamen der Anmelderin handelt und es war ebenfalls ersichtlich, dass wir nie eine potenzielle Gefahr für RTL hätten sein können. Wir konnten es kaum fassen, weil überhaupt keine Ähnlichkeit oder Verwechslungsgefahr zwischen diesen beiden Markennamen bestand.
Rund gegen Eckig. Kleinschrift gegen Großschrift. Graue Buchstaben gegen weiße Buchstaben. Mehr abgrenzen geht eigentlich kaum. Zumindest ich wüsste nicht, was ich noch hätte anders machen können.
Mein Mann und ich wurden in unserem ganzen Leben noch nie mit einem Fernsehsender verwechselt … Niemals hätten wir es für möglich gehalten, dass wir uns für unseren eigenen Namen rechtfertigen müssen!
Da wir uns nicht vorstellen konnten, dass RTL ebenfalls Vogelhäuser verkauft, haben wir Beschwerde beim Bundespatentgericht eingereicht.
Und dann war es offiziell: RTL verkauft keine Vogelhäuser!
RTL konnte die Benutzung seiner Marken in sämtlichen Klassen, darunter auch die Klasse für Vogelhäuser, nicht nachweisen. (Siehe auch: https://die-patenterie.de/de/newsletter – Newsletter 05/2022)
Das Bundespatentgericht hat unserer Beschwerde stattgegeben, eine Verwechslungsgefahr verneint und bestätigt, dass sich die beiden Marken deutlich voneinander unterscheiden.
Die Löschung wurde rückgängig gemacht. Das Bundespatentgericht legte RTL nahe, die Widersprüche gegen unsere Marke zurückzunehmen.
Das hat RTL auch getan. Endlich, so dachten wir, sei die Angelegenheit vom Tisch und erledigt.
Es ist unglaublich: Nach einiger Zeit wurden wir von RTL plötzlich abgemahnt.
Da die Abmahnung unberechtigt war, weil unser Name ordnungsgemäß als Marke eingetragen war, ließen wir die Abmahnung zurückweisen.
Daraufhin verklagte uns RTL beim Landgericht München! Das Landgericht München gab uns größtenteils recht. Doch RTL legte Berufung gegen das Urteil beim Oberlandesgericht München ein.
Und dann der große Schock!
Das OLG München gibt in seinem vorläufigen Urteil RTL komplett Recht! Wir würden die Bekanntheit von RTL ausnutzen!
Ist das zu fassen?
Was für ein hanebüchenes Urteil!
Ab diesem Zeitpunkt sind wir nach jahrelangem Kampf völlig vom Glauben abgefallen und haben das Vertrauen in die Justiz völlig verloren. Auch unser Anwalt mit langjähriger Erfahrung im Markenrecht fiel aus allen Wolken.
Es ist ein Urteil, das passt in eine Zeit, in der offensichtlich wieder mehr und mehr das Recht des Stärkeren gilt …
Man darf also offenbar nicht mehr heißen, wie man heißt.
Wir jedenfalls finden es unerhört.
VerantwoRTLich für diese ganze Misere fühlt sich übrigens mein Mann, weil er mich geheiratet hat und weil er "heißt". Bevor ich geheiratet habe, hieß ich „Wolf“ ...
Endet jetzt der Kampf?
Obwohl die Aussichten gut sind, dass wir in letzter Instanz beim Bundesgerichtshof gewinnen können, wäre das Risiko nach diesem absurden Urteil für uns zu groß. Denn würden wir erneut verlieren, wäre das finanziell eine Katastrophe!
Doch wir geben nicht auf und zählen auf euch!
Es ist noch bis Anfang September Zeit zu entscheiden, ob wir in Berufung gehen.
RTL darf diesen Fall nicht gewinnen!
Wenn durch eure Spenden genügend Geld zusammenkommt, gehen wir beim Bundesgerichtshof in Berufung gegen RTL und halten euch weiter auf dem Laufenden!
Doch auch so wäre uns mit jeder einzelnen Spende geholfen. Aufgrund dieses absurden Urteils vom OLG München müssen wir jetzt die horrenden Verfahrenskosten komplett selbst tragen …
Wenn ihr bis hierher gelesen und unserer Geschichte eure Aufmerksamkeit geschenkt habt, bereits dafür vielen herzlichen Dank!
Je mehr Menschen von dieser Geschichte erfahren, umso besser.
Vielen Dank und viele Grüße - Marcella & Stefan Örtl
Organisator
Marcella Oertl
Organisator
Selb, Bayern