COVID-19-Musterklage
Musterklagen und Sammelklagen gegen die Republik, mit den Ziel die aktuelle Regierung des Amt zu entheben!
Ziel des Crowdfunding ist für den Bürger in die gleichgeschalteten Regierungs-, Medien und Beamtenwelt eine Stimme zu geben. In dieser neuen Normalität werden sehr viel Bürgerrechte ausgehebelt und unserer Verfassung nachhaltig beschädigt.
Da viele Menschen in Österreich wirtschaftlich abhängig sind, ist ein Widerstand rechtlicher Natur auch nur schwer möglich.
Wir sind unabhängiges Team das keiner politischen Partei oder Bewegung angehörige Bürger/innen die sich anlässlich der COVID-19 gesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz von Freiheit und Demokratie, des Rechtsstaates und seiner Schutzsuchenden Bevölkerung zusammengeschlossen haben.
Als hätte die Spur der Verwüstung, welche die schwarz-grüne Regierung im Rahmen der Corona-Krise durch unser Land gezogen hat, nicht schon gereicht, agieren Kurz, Nehammer und Co. nun völlig totalitär: Sie wollen allen Ernstes Demonstrationen von verzweifelten Bürgern verbieten, nur weil sie ,,Kurz muss weg“ rufen! Nach unseren Grund- und Freiheitsrechten will die Chaos-Regierung also jetzt auch noch unsere Demonstrationsrechte und die Meinungsfreiheit zu Grabe tragen!
Liebe Freunde und Helfer, wir versprechen Euch: ➦➦➦ Wir werden uns – mit Euch gemeinsam – dagegen wehren!
Genau vor einem Jahr wurde die schwarz-grüne Bundesregierung angelobt. In nur einem Jahr haben Kurz und Co. eine Welle der Verwüstung durch unser Land gezogen:
➦ Rekordarbeitslosigkeit
➦ Pleitewellen
➦ Zerstörung der heimischen Wirtschaft
➦ Massive Eingriffe in unsere Grund- und Freiheitsrechte
➦ Verfassungswidrige Verordnungen
➦ Drangsalierung der eigenen Bevölkerung
➦ Vorbereitung eines Impfzwangs
➦ Sinnlose Massentests
➦Kein Schutz der Altenwohn- und Pflegeheime
➦ usw.
Der Verfassungsgerichtshof ist aufgerufen, diese Verhältnismäßigkeitsprüfung durchzuführen.
Mit Deiner Unterstützung können wir gegen das Unrecht vorgehen.
Alle Bürge sind nun aufgerufen einen Beitrag (Spende) für die Verfassung und Ihre Grundrechte zu unterstützen. Österreich lässt sich nicht durch ein Corona Virus in ein totalitäres System überführen.
Das ★★★★★ Konzept unserer Crowdfunding Bewegung :
Jeder Bürger würde gerne was tun, doch alleine ist man schnell nur am Abstellgleis der Verschwörungstheoretiker und Aluhutträger verortet! Da muss sich dringend ändern, den nur mit den Rechtswissenschaften und einer Medienplattform bekommt man die nötige Reichweite und Aufmerksamkeit.
Deshalb wurde die Kooperation mit Konstantin Haslauer und den „Presseteam Austria mit den Bürger“ geschaffen die sich mit Fakten, Rechtsanwaltlicher Unterstützung, Organisation und Reichweite alle Bürger aufruft sich hier zu beteiligen.
Hinter dieser Medien Front, werden eine Vielzahl von Rechtsanwälten, Verfassungsrechtler, Unternehmer, Strategen, Politiker, Ärzte und Geldgeber zusammentun, um fachlich und rechtlich fundiert an die Regierung heranzutreten und Sie höflich bitten das Parlament zu verlassen und unsere Bürgerechte zu wahren.
Die Spendengelder werden für Recherche und Anwaltliche Unterstützungen verwendet. Die Vorbereitung einer Musterklage kostet vermutlich über 10.000 €. Die Redaktion und externe Partner werden damit unterstütz.
“Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht”
Mehr auf Presseteam Austria
Alle Mitstreiter im Hintergrund können ohne Maulkorb und Repressalien frei arbeiten um unsere Verfassung zu verteidigen und die Gesetze auszuhebeln die gesetzwidrig vom Parlament beschlossen wurden und vermutlich noch beschlossen werden.
Es reicht jetzt endgültig:
#KURZ_MUSS_WEG! So lautet unser Kampfauftrag für das Jahr 2021. Unsere Demokratie ist in ernsthafter Gefahr und der Machtrausch von Schwarz-Grün wird immer extremer! Eines sei dem Kanzler auch noch gesagt: Die Österreicher sind frei und müssen nicht erst freigetestet werden!
Aufregung um Gesetze, Maßnahmen, Verordnungen: Die Bundesregierung erfuhr schon im Jahr 2020 mehrere Rückweisungen beim Verfassungsgerichtshof. Das Recht steht auf unserer Seite. Wir müssen #jetztodernie dafür kämpfen.
Rund 99,7% der Österreicher sind aktuell NICHT Corona-Positiv.
Trotzdem überlegt sich die schwarz-grüne Regierung immer neue Ideen, wie man die Bevölkerung drangsalieren kann. Die Österreicher werden regelrecht wie Schwerverbrecher behandelt. Als Vorbereitung für den Impfzwang soll nun das „Eintrittstesten“ statt dem „Freitesten“ kommen. Wer dabei nicht mitspielt, wird vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen und darf keine Veranstaltungen, kein Kino oder auch kein Restaurant mehr besuchen.
❌ Ob „Freitesten“ oder „Eintrittstesten“ – WIR lehnen beides kategorisch ab. Dieses Vorhaben wird verfassungsrechtlich und laut DSGVO nicht halten können.
Eine berührende Neujahrsbotschaft der Verfassungssprecherin Susanne Fürst, die deutlich macht, was uns die schwarz-grüne Regierung im vergangenen Jahr alles genommen hat – und wir uns 2021 wieder zurück erkämpfen müssen!
Wir setzten uns für folgende Themen ein.
Das Recht…
– auf Freiheit; Art. 1 Bundesverfassungsgesetz vom 29. November 1988
(1) Jedermann hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit (persönliche Freiheit).
(2) Niemand darf aus anderen als den in diesem Bundesverfassungsgesetz genannten Gründen oder auf eine andere als die gesetzlich vorgeschriebene Weise festgenommen oder angehalten werden.
(3) Der Entzug der persönlichen Freiheit darf nur gesetzlich vorgesehen werden, wenn dies nach dem Zweck der Maßnahme notwendig ist; die persönliche Freiheit darf jeweils nur entzogen werden, wenn und soweit dies nicht zum Zweck der Maßnahme außer Verhältnis steht.
(4) Wer festgenommen oder angehalten wird, ist unter Achtung der Menschenwürde und mit möglichster Schonung der Person zu behandeln und darf nur solchen Beschränkungen unterworfen werden, die dem Zweck der Anhaltung angemessen oder zur Wahrung von Sicherheit und Ordnung am Ort seiner Anhaltung notwendig sind.
Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
– auf Meinungsfreiheit; Artikel 13 StGG Jedermann hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck oder durch bildliche Darstellung seine Meinung innerhalb der gesetzlichen Schranken frei zu äußern.
Die Presse darf weder unter Censur gestellt, noch durch das Concessions-System beschränkt werden. Administrative Postverbote finden auf inländische Druckschriften keine Anwendung. Staatsgrundgesetz (StGG).
– auf Versammlungsfreiheit; Artikel 11 EMRK
(1) Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und sich frei mit anderen zusammenzuschließen, einschließlich des Rechts, zum Schutze ihrer Interessen Gewerkschaften zu bilden und diesen beizutreten.
(2) Die Ausübung dieser Rechte darf keinen anderen Einschränkungen unterworfen werden als den vom Gesetz vorgesehenen, die in einer demokratischen Gesellschaft im Interesse der nationalen und öffentlichen Sicherheit, der Aufrechterhaltung der Ordnung und der Verbrechensverhütung, des Schutzes der Gesundheit und der Moral oder des Schutzes der Rechte und Freiheiten anderer notwendig sind. Dieser Artikel verbietet nicht, daß die Ausübung dieser Rechte durch Mitglieder der Streitkräfte, der Polizei oder der Staatsverwaltung gesetzlichen Einschränkungen unterworfen wird.
Europäische Menschenrechtskonvention (ERMK)
– auf Bildung; Artikel 14 GRC
(1) Jede Person hat das Recht auf Bildung sowie auf Zugang zur beruflichen Ausbildung und Weiterbildung.
(2) Dieses Recht umfasst die Möglichkeit, unentgeltlich am Pflichtschulunterricht teilzunehmen.
(3) Die Freiheit zur Gründung von Lehranstalten unter Achtung der demokratischen Grundsätze sowie das Recht der Eltern, die Erziehung und den Unterricht ihrer Kinder entsprechend ihren eigenen religiösen, weltanschaulichen und erzieherischen Überzeugungen sicherzustellen, werden nach den einzelstaatlichen Gesetzen geachtet, welche ihre Ausübung regeln.
Charta der Grundrechte der Europäischen Union.
– auf Gleichheit vor dem Gesetz; Art 7 B-VG
(1) Alle Staatsbürger sind vor dem Gesetz gleich. Vorrechte der Geburt, des Geschlechtes, des Standes, der Klasse und des Bekenntnisses sind ausgeschlossen. …
Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
2) Corona Verordnungen können nur Grundrechte einschränken, wenn die Maßnahmen Verhältnismässig und ausreichend dokumentiert sind.
– auf Anspruch auf Schutz und Fürsorge; Art 1 Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern
Jedes Kind hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge, die für sein Wohlergehen notwendig sind, auf bestmögliche Entwicklung und Entfaltung sowie auf die Wahrung seiner Interessen auch unter dem Gesichtspunkt der Generationengerechtigkeit. Bei allen Kinder betreffenden Maßnahmen öffentlicher und privater Einrichtungen muss das Wohl des Kindes eine vorrangige Erwägung sein.
Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern
– auf Erwerbsfreiheit und deren Ausübung; Artikel 6 StGG
Jeder Staatsbürger kann an jedem Orte des Staatsgebietes seinen Aufenthalt und Wohnsitz nehmen, Liegenschaften jeder Art erwerben und über dieselben frei verfügen, sowie unter den gesetzlichen Bedingungen jeden Erwerbszweig ausüben.
Für die todte Hand sind Beschränkungen des Rechtes, Liegenschaften zu erwerben und über sie zu verfügen, im Wege des Gesetzes aus Gründen des öffentlichen Wohles zulässig.
Staatsgrundgesetz (StGG)
Diese Grundrechte wie Freiheitsrechte, Gleichheitsrechte, Prozedurale Rechte, Minderheiten-rechte, Kinderrechte (nachzulesen unter https://www.grundrechte.at/grundrechte) haben sich die Bürgern durch eine Regelwerke „die Verfassung“ selbst auferlegt.
Unsere Verfassung ist unser Regelwerk, darauf basieren die Gesetze und nicht umgekehrt. Ein Gesetz darf ein Grundrecht NIE oder nur mit einen triftigen Grund kurzfristig eingeschränkten.
Diese Regierung bricht am Laufenden Band die Verfassung…also unsere Regeln, dies ohne Grund und ohne Belege.
Was passiert mit den Spenden:
Von Presseteam Austria werden die Anwälte nach Auftragsvolumen bezahlt, Kosten der Musterklagen prüfen, Gerichtsgebühren, Zeitung Inserate schalten, Kosten für Facebook Werbung, Kosten, Marketing, Organisation und MA Kosten übernehmen, Versammlungen organiesieren, Schadenersatzansprüche für Firmen und Privatpersonen prüfen und Informationen veröffentlichen, u.v.m.
Mit Deiner Unterstützung können wir gegen das Unrecht vorgehen.
Alle Bürge sind nun aufgerufen einen Beitrag für die Verfassung und Ihre Grundrechte zu unterstützen. Österreich lässt sich nicht durch ein Corona Virus in ein totalitäres System überführen.
Schockierend, aber wahr:
Unser Fazit nach einem Jahr Schwarz-Grün: EINE SCHANDE!
“Was die Angst vor Corona mit unseren Kindern macht und wie wir sie besser davor schützen können”
Angst ist in der aktuellen Corona-Pandemie omnipräsent, besonders bei Kindern. Zwar sind viele Erwachsene stolz, dass die meisten Kinder bei den Maßnahmen so gut mitmachen, Verantwortung zeigen, eben die Großeltern nicht besuchen, kaum Freunde treffen, Masken tragen usw. Doch dabei unterdrücken sie ihre lebenswichtigen Bedürfnisse nach Verbundenheit und Autonomie.
Was passiert dabei im Hirn der Kinder? Was geht verloren? Welche Folgen hat das? Wie kommen wir da wieder raus?
Unserer Aufgabe ist: Erhebung der Faktenlage und Klärung der (Kollateral-) Schäden in allen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen und Klage gegen die aktuelle Bundesregierung.
„Kurz muss weg“ – das steht für uns fest!
Denn Kurz und Co. haben Österreich an die Wand gefahren, die Wirtschaft ruiniert und Arbeitsplätze nachhaltig vernichtet. Der Kanzler hat eine Spur der Verwüstung durch unser Land gezogen. Sogar innerhalb der eigenen Strategie (z.B. in der Impfstoffbeschaffung) hat er völlig versagt. Egal wo man hinschaut, überall hat Kurz einen Scherbenhaufen hinterlassen. (Herbert Kickl)
Spannend!
Im Zuge der Corona-Impfungen werden an die Impfwilligen „Impf-Formulare“ ausgehändigt. So etwas gab es bis dato noch nie. Mit Hilfe dieser Formulare werden die unterschiedlichsten Dinge abgefragt – und am Schluss muss man dann mit einer Einverständniserklärung kundtun, dass man die Impfstoff-Gebrauchsanweisung gelesen, verstanden und akzeptiert hat.
Wie stellt man sich das bei der älteren Generation vor? Und wie soll man sich ernsthaft über die Nebenwirkungen im Klaren sein, wenn es überhaupt keine Langzeitstudien gibt? Das ist alles nur abenteuerlich und ein Skandal der Sonderklasse.
Unser Ziel: BK und BM bei der Staatsanwaltschaft anzeigen. Es ist einfach abenteuerlich was hier passiert.
Diese Massentests sind sinnlos und kosten den Steuerzahler nur unnötig viel Geld!
Dennoch wollte der Kanzler die eigene (!) Bevölkerung auf Basis solcher ungenauen und fehleranfälligen Testungen zu Hause einsperren. All das ist nicht mehr normal. Deshalb war es mir auch wichtig, einen Vergleich mit einem polizeilichen Planquadrat zu ziehen, um die Sinnlosigkeit von „Freitestungen“ bzw. „Eintrittstestungen“ klar aufzuzeigen. Aber seht selbst…
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Musterklagen und Sammelklagen gegen die Republik, mit den Ziel die aktuelle Regierung des Amt zu entheben!
Ich würde mich freuen, wenn du dir kurz Zeit nehmen würdest, um dir den Presseteam-Austria-Spendenaufruf anzusehen:
Hier kannst du für die Klage gegen die Regierung spenden: https://www.gofundme.com/f/presseteam-austria
Wir sind unabhängiges Team das keiner politischen Partei oder Bewegung angehörige Bürger/innen die sich anlässlich der COVID-19 gesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz von Freiheit und Demokratie, des Rechtsstaates und seiner schutzsuchenden Bevölkerung zusammengeschlossen haben.
Mehr dazu auch auf https://www.presseteam-austria.at/crowdfunding-gegen-die-republik-oesterreich
Deine Unterstützung würde uns allen sehr viel bedeuten. Vielen Dank!
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Kontakt: COVID-19@presseteam-austria.at
